Herzlich willkommen in Gau-Odernheim
Liebe Gau-Odernheimer und Gau-Köngernheimer Bürgerinnen und Bürger,
ab sofort erhalten Sie hier ständig aktualisierte wichtige Informationen zur Entwicklung in der Corona-Krise.
Für alle Fragen zum Coronavirus, die nicht in den nachfolgenden Informationen beantwortet werden, schreiben Sie mir bitte unter heiner.illing@spd.landtag.rlp.de eine Mail.
Stand: 5.6.2020, 19.30 Uhr
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Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 4.6.2020
Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(Gültig vom 10. bis 23. Juni 2020)
Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz – Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände vereinbaren weitere Lockerungen
Weitere Lockerungen ab 10. Juni angekündigt
Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 25.5.2020
Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 15.5.2020
Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14.5.2020
Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Corona-Pandemie:
Landesregierung stellt “Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz” vor
Corona-Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz
Anlage zur Corona-Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz
Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8.5.2020
Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Auslegungshilfe zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Auslegungshilfe zur Mund-Nasen-Bedeckung
Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße
Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30.4.2020
Ab Sonntag 03. Mai 2020 sind wieder Gottesdienste möglich und die Spielplätze werden geöffnet. Allerdings sind nach wie vor die Hygiene- und Abstandsmaßnahmen einzuhalten.
Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 24.4.2020
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (konsolidierte Fassung)
Aktualisierte Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße
Verordnung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ab dem 27. April 2020 heute verkündet
Die Verordnung zur Maskenpflicht wurde heute verkündet und kann auf der Internetseite www.corona.rlp.de eingesehen werden. Auf den Erlass einer solcher Maskenpflicht hatte sich Rheinland-Pfalz zuvor mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland sowie Bremen verständigt.
Die Verordnung regelt, dass beim Einkaufen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Geschäften, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen wurden.
“Ich schütze Dich, Du schützt mich” ist der Leitgedanke. Die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung leistet einen wichtigen Beitrag, wenn es gilt, die Ansteckungsgefahr weiter zu minimieren”, so Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Regelungen des Innenministeriums zu Verstößen
Bei Verstößen erfolgt in der ersten Woche noch eine Ermahnung, ab der zweiten Woche werden Verstöße mit einem Verwarn- bzw. Bußgeld geahndet. Verstöße werden dann grundsätzlich mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro geahndet. Tragen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geöffneter Geschäfte oder Einrichtungen keine Mund-Nasen-Bedeckungen, soll dies mit einem Bußgeld für die Betreiber in Höhe von 250 Euro geahndet werden, soweit keine anderweitigen Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden. Darüber hinaus können bei festgestellten Verstößen Platzverweise ausgesprochen werden.
Für die Durchsetzung, also auch Kontrolle der kontaktreduzierenden Maßnahmen und die Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes im ÖPNV und in Geschäften sind die kommunalen Vollzugsdienste der Städte und Kommunen zuständig. Die Polizei leistet anlassbezogen Vollzugs- bzw. Amtshilfe oder wird im Rahmen der Eilzuständigkeit tätig.
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17.4.2020
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Auslegungshilfe zur 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Zusammenfassung der weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie vom 15.04.2020 (Ergebnis der MPK mit der Bundeskanzlerin)
Gewerbesteuervorauszahlungen von Unternehmen
(Pressemitteilung MdL Heiner Illing)
Eine der tragenden Säulen zur Finanzierung der Kommunen ist die Gewerbesteuer der Unternehmen. Da jedoch auch die Vielzahl der Gewerbetreibenden von der Corona-Krise betroffen ist, weist der Landtagsabgeordnete Heiner Illing auf die Möglichkeit der Steuerstundung hin. Sofern die betroffenen Gemeinden zustimmen, haben die Kommunalverwaltungen die Möglichkeit aktuell bis zum 31.12.2020 diese Vorauszahlungen zinslos zu stunden. Die Unternehmen müssten sich hierzu bei den Steuerabteilungen der Verbandsgemeinden oder Stadtverwaltung melden.
Veränderungsverordnung zur 3. Coronaabwehrverordnung
3._Landesverordnung_zur_Aenderung_der_3._Corona-Bekaempfungsverordnung.pdf
Warum sind Wertstoffhöfe geschlossen?
Mich erreichen immer wieder Anfragen, warum die Wertstoffhöfe geschlossen sind und wie lange dies dauert. Alle Wertstoffhöfe im Bundesgebiet müssen mit verhängen der Kontaktsperre geschlossen werden (und sollten es auch sein!). Alzey-Worms zögerte es so lange wie möglich hinaus und war einer der letzten Kreise, der dies umsetzte. Leider kam es dann auch zur Eskalation mit völlig unvernünftigen “Kunden” und “Mülltourismus” mit völlig überfüllten Wertstoffhöfen...
Sperrmüll sowie blaue und gelbe Tonne werden noch immer zu den genannten Terminen abgeholt, jedoch kann sich dies ändern, da die reguläre Müllentsorgung (schwarze und grüne Mülltonne) absolute Priorität hat, alles getan wird deren Abholhng aufrecht zu erhalten und auch die Entsorger massiv mit Krankheitsausfällen wegen Corona kämpfen. Eine geregelte Entsorgung aller Müllarten und Wertstoffen oder sogar ein ausweiten der Abholung wäre zwar wünschenswert, ist in der gegenwärtigen Krise aber nicht darstellbar.
Ich hoffe, dass diese Info hilft für Verständnis zu sorgen.
Außerdem möchte ich einmal allen Menschen in den Entsorgungsbetrieben, vom Müllauto-Fahrer über den Tonnenschieber bis zu den Mitarbeitern in der Sortierung, Verwertung und im Büro meinen herzlichsten Dank aussprechen, denn solche Situationen führen uns vor Augen, wie wichtig diese Menschen für das funktionieren unserer Gesellschaft sind!
Heiner Illing
Land schaltet “Dorffunk” frei - auch Gau-Odernheim beteiligt sich
Innenminister Lewentz schaltet DorfApp frei - Gau-Odernheim wird digital!
Liebe Gau-Odernheimer Bürgerinnen und Bürger,
Die Corona-Krise zwingt uns im Eiltempo Entwicklungen anzustoßen und umzusetzen. Eine dieser Entwicklungen ist die Vernetzung der Gemeinde untereinander. Unser Bundesland hat mit dem Fraunhoferinstitut die “DorfApp” entwickelt. Dies ist so etwas ähnliches wie WhatsApp, aber mit vielmehr Funktionen und vor allem Facebook, Google und Co können nicht mitlesen und Eure Kontakte kopieren! Nachdem unser Innenminister am Freitag entschieden hat die App für alle freizuschalten, wird auch Gau-Odernheim umgehend damit arbeiten. Hierzu ist wichtig, dass diese Info geteilt wird und sich ganz viele Gau-Odernheimer*innen die App runterladen und sich anmelden. Mit dieser App kann man miteinander kommunizieren, Hilfe austauschen oder die neusten Infos erhalten. Alles zugeschnitten nur auf die Gemeinde(n), für die man sich freischaltet!
Die App finden Sie im Google Play Store oder im Apple App Store “Dorffunk”.
Hier finden Sie ein Erklärvideo:
https://www.youtube.com/watch?v=fHYpKpZzklo&t=1s
Und hier finden Sie die umfangreiche Info:
https://www.rlp.digitale-doerfer.de/lewentz-ermoeglicht-landesweite-nutzung-der-dorf-app/?utm_source=dorffunk&utm_medium=app
Also, nix wie anmelden, damit wir im Laufe der nächsten Tage loslegen können!
Welche Geschäfte und Betriebe müssen wegen Corona schließen?
Auslegungshilfe_3.Verordnung.pdf
Informationen über Hilfsangebote für Unternehmen:
Corona_Infos_fuer_Unternehmen_25032020.pdf
Breitbandausbau geht weiter / Information von Inexio:
“Aufgrund der aktuellen Situation wurden zum Schutz Ihrer und unserer Gesundheit alle öffentlichen Zusammenkünfte ausgesetzt.
Außergewöhnliche Situationen fordern kreative Lösungen. So haben wir, die Firma inexio, eine Möglichkeit geschaffen wie sich interessierte Bürger, dennoch über den geplanten Breitbandausbau informieren können.
Wir haben ein Video zum allgemeinen Ablauf unseres Ausbaus online veröffentlicht. Dieses finden Sie unter: https://www.youtube.com/watch?v=X2kkzMT4org. Unsere Berater sind für Sie auch unter infoveranstaltung@inexio.net erreichbar.
Wir bitten Sie darum diese Information, über die Ihnen möglichen Kanäle, zu teilen. Da wir Ihnen aufgrund der aktuellen Situation nicht zusagen können, ob bzw. wann die Veranstaltungen erneut stattfinden werden.”
Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu weiteren Einschränkungen zur Bekämpfung der verschärften Corona-Situation:
Coronavirus in Rheinland-Pfalz – häufig gestellte Fragen:
FAQ_zu_Corona_Stand_20.03.2020_1.Aktualisierung.pdf
Neuste Anordnungen ab 21.03.2020:
Es werden weitere Einrichtungen für den Publikumsverkehr geschlossen:
- Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Kantinen, Cafés und ähnliche Einrichtungen (jeweils Innen- und Außengastronomie). Zulässig sind weiterhin der Straßenverkauf, der Verkauf zur Mitnahme und der Lieferservice,
- Eisdielen, Eiscafés, Internetcafés und ähnliche Einrichtungen (jeweils Innen- und Außengastronomie),
- Thermen, Solarien, Wellnessanlagen und ähnliche Einrichtungen,
- Fahrschulen (einschließlich Fahrschulprüfungen in Räumlichkeiten des Technischen Überwachungsvereins – TÜV –) und ähnliche Einrichtungen,
- Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen,
- Sportboothäfen und ähnliche Einrichtungen.
Offizielle Informationsseite des Landes zu Corona:
https://www.rlp.de/index.php?id=33381
Krisenmanagement in Gau-Odernheim
Bis auf weiteres trifft sich der Bürgermeister täglich mit den Beigeordneten um die aktuelle Lage zu bewerten, entsprechende Maßnahmen einzuleiten und zu informieren.
Wie geht es mit den Veranstaltungen und im Rathaus weiter?
Wir haben beschlossen über die Verordnung hinaus alle Veranstaltungen einschließlich der Gemeinderatssitzung bis Ende April abzusagen.
Um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, können die Sprechstunden in der Ortsgemeinde nur noch in eiligen und dringend notwendigen Fällen aufgesucht werden. Vorher muss eine Terminvereinbarung oder Kontaktaufnahme telefonisch unter 06733 403 oder per E-Mail rathaus@gau-odernheim.de erfolgen.
Wertstoffhöfe geschlossen (Mitteilung der Kreisverwaltung)
Die Verhinderung der schnellen Ausbreitung des Corona-Virus erfordert weitere Maßnahmen. Appelle zur Minimierung von sozialen Kontakten kommen nur in Teilen der Bevölkerung an. Ab Freitag, 20.03.2020, werden die Wertstoffhöfe im Kreisgebiet geschlossen. Der Andrang ist so groß, dass die Abstandsregelungen nicht mehr eingehalten werden können und der Infektionsschutz sowie der Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mehr gewährleistet werden kann. Durch die massiv gestiegenen Anlieferungsmengen sind darüber hinaus auch die Kapazitäten weitgehend erschöpft. Wir haben versucht, das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger mit Zustimmung des Gesundheitsamtes - solange es geht - aufrecht zu erhalten, können es nun aber nicht mehr verantworten. Wir müssen leider handeln. Im Interesse von uns allen.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Sippel, Landrat
Gau-Odernheimer Kindergärten organisieren Nachbarschaftshilfe
Angebot_Nachbarschaftshilfe.pdf
Spiel- und Sportplätze gesperrt!
Ab sofort sind entsprechend des Erlasses der Bundesregierung alle Spiel und Sportplätze gesperrt!
Spielplätze ab sofort geschlossen
Seitens der Bundesregierung wurde am 16.03.2020 verfügt, dass auch Spielplätze und Freizeiteinrichtungen geschlossen werden. Wir bitten, insbesondere den Kindern und Jugendlichen, die beschriebenen Maßnahmen zu erläutern. Es handelt sich nicht um eine willkürliche Maßnahme, sondern eine offizielle Regelung zum Schutz der Bevölkerung, zur Verlangsamung der Verbreitung des Coronavirus.
Neue Regelungen zu Beerdigungen:
Aufgrund der neuesten Entwicklungen dürfen Beerdigungen nur noch im ENGSTEN Familienkreis durchgeführt werden!
Somit ist auch kein öffentliches Gedenken in Form eines besonderen Gottesdienstes auf dem Friedhof mehr möglich und die 75 Personen-Regel außer Kraft gesetzt!
Bitte nehmen Sie auf diese Anordnung Rücksicht. Wenn Sie nicht zum allerengsten Familienkreis gehören, verschieben Sie bitte einen Abschied auf die Zeit nach der Coronakrise.
Informationen zur Einrichtung einer Notbetreuung in allen Kindertagesstätten
KJA_AZ-WO_Rundschreiben_Notgruppen_Corona-Virus_16.03.2020.pdf
Gau-Odernheimer Kindergärten bis zum 17.04.2020 geschlossen
Bis auf Weiteres gilt folgende Regelung:
Wir bitten alle Eltern und Sorgeberechtigte, eine häusliche Betreuung sicherzustellen. Für Kinder, deren Eltern eine private Betreuung nicht möglich ist, wird eine Notfallbetreuung angeboten. Diese richtet sich vor allem an Berufsgruppen, deren Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung des Staates und der Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind, wie z. B. Angehörige von Gesundheits- und Pflegeberufen, Polizei, Feuerwehr, Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher oder Angestellte von Energie- und Wasserversorgung.
Andere Eltern, die sonst keine andere Möglichkeit haben, ihrer Berufstätigkeit nachzugehen, wie etwa Alleinerziehende, können die Notfallbetreuung in Anspruch nehmen. Wir appellieren an Eltern und Sorgeberechtigte, die Notfallbetreuung nur in besonderen Ausnahmefällen in Anspruch zu nehmen.
Diese Maßnahme soll eine Verbreitung des Virus verzögern, um ein Kollabieren der Intensivstationen zu verhindern!
Gemeinsame Anstrengungen von Landesregierung und Kommunen um Ausbreitung zu bremsen
PrM_Corona_Pandemie_Kommunen.pdf
Aktuelle Informationen zum Coronavirus:
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Aktuelle Informationen zum Thema Schule:
https://add.rlp.de/de/themen/schule/corona/
Schulen und Kita`s bleiben geschlossen:
Information der Kreisverwaltung und des Gesundheitsamtes:
https://www.kreis-alzey-worms.eu/verwaltung/aktuelles/corona-virus.php
Mitteilung des Landrates:
Besonnenheit, Vorsicht, Einsicht und Solidarität - darum geht es jetzt
Mitteilung der Verbandsgmeinde:
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, kann die
Verwaltung und das Bürgerbüro nur noch in eiligen und dringend
notwendigen Fällen aufgesucht werden. Vorher muss eine Terminvereinbarung
oder Kontaktaufnahme telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
(Tel. 06731/409-0, E-Mail: info@alzey-land.de)
Vielen Dank für Ihr Verständnis
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung
Arbeitsrechtliche Auswirkungen zum Thema Corona:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html
Wer darf wen in Kranken- und Pflegehäusern besuchen?
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