Aktuelles und Presse 2020

Rede Volkstrauertag 2020

15.11.2020

Aufgrund der Coronapandemie konnte der Volktrauertag nicht in der gewohnten Form stattfinden. Allerdings können Sie die Rede als Video hier finden, bzw. nachfolgend lesen.

Volkstrauertag?

Braucht man sowas überhaupt noch?

Na, was meinen Sie?

Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, ob vor wenigen Tagen am 9. November oder am heutigen Volkstrauertag ist Erinnerung und Mahnung an uns alle, gegen Rassismus, Antisemitismus, Terror und Gewalt aufzustehen!

Normalerweise hätten wir uns hier versammelt, um am Volkstrauertag gemeinsam zu gedenken - den Opfern von Kriegen, Gewaltherrschaft und Terror. In der Aussegnungshalle hätte der VDK seine Ansprache gehalten und Franz-Josef Schäfer die musikalische Begleitung beigesteuert. Und anschließend hätten wir uns hier am Ehrenmal nochmal versammelt. Alles war schon geplant und hätte ablaufen sollen - eigentlich - wie immer. Aber Corona macht eben alles anders. Aber es zwingt uns auch dazu Dinge zu überdenken und zu hinterfragen.

Deshalb nochmals die Frage: Braucht man den Volkstrauertag wirklich noch? Und die Antwort lautet ganz klar: Ja! Und auch wenn wir uns nicht versammeln können, so tragen wir doch diese Botschaft in die Welt, ganz gleich ob digital im Internet, in den Printmedien oder im persönlichen Gespräch.

Rassismus, Unrecht, Terror und Gewalt gibt es leider auch heute noch. Sei es in Form von rechts- und linksextrem motivierten, menschenverachtenden Anschlägen und Morden oder in Form des brutalen islamistisch motivierten Terrors in den vergangenen Wochen. Deshalb müssen wir uns positionieren: Es gab und es gibt kein Motiv für irgendeine Form der Gewalt gegen Andersdenkende und damit gegen die Grundwerte unserer Demokratie. Es ist an uns, gegen diese Verbrechen mit aller Härte unseres Rechtsstaates vorzugehen und zu verhindern, dass Extremisten in unserer demokratischen, freiheitlichen und vielfältigen Gesellschaft Fuß fassen. Und ja, auch sogenannte selbsterklärte Aufklärer wie die Querdenker gehören zu den wahren Gefahren unserer Demokratie. Wenn nämlich eine Minderheit anfängt für sich die alleinige Wahrheit und Expertise zu reklamieren, unsere Regierungen, unsere Polizei und unsere Wissenschaftler zu diskreditieren, Unwahrheiten verbreitet und Gewalt sät, ja dann ist es nicht mehr weit zu einem neuen 1933… Deshalb lassen Sie uns gemeinsam ankämpfen, kämpfen für unsere Freiheit und Demokratie. Jeden Tag nur ein klein wenig und schon sind wir alle wieder auf einem Weg der unsere Demokratie und Freiheit schützt, auf einem Weg in eine gute Zukunft.

Der Volkstrauertag – zunächst 1919 vom VDK als Gedenktag für die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten Weltkrieges vorgeschlagen, wurde, genau einen Tag nach dem Tode von Reichspräsident Friedrich Ebert, am 01. März 1925 erstmals begangen. Es war ein hehres Ziel, das der Volksbund mit dem Volkstrauertag verband, nämlich die Zielvorstellung, eine bei allen Deutschen einheitliche Erinnerung an das Leid des Krieges zu bewirken und so die Deutschen “über die Schranken der Partei, der Religion und der sozialen Stellung zusammenzuführen”. Doch dies machte schon wenige Jahre später die Propagandamaschine der Nazis mit dem “Heldengedenktag” zunichte, um militärische Helden von Kaiserreich und Wehrmacht zu feiern. Nach der Wiedereinführung 1946 – die Schrecken des 2. Weltkrieg vor Augen, stellten die damaligen Verantwortlichen diesen Tag in die Erinnerung des Deutschen Volkes an die Toten der beiden Weltkriege, aber auch ebenso an die Opfer der Gewaltherrschaft und des Terrors aller Nationen.

Und gerade deshalb ist der Volktrauertag so wichtig und notwendig wie nie zuvor! Unsere Gedanken sind bei allen Opfern des Terrors und der Willkür in Europa und in der Welt. Aber auch bei allen anderen, die heute in Not oder auf der Flucht sind. Im Namen der Ortsgemeinde Gau-Odernheim haben wir diesen Kranz niedergelegt. Wir gedenken allen Toten und Opfern der beiden Weltkriege und des braunen Terrors. Wir gedenken allen Toten und Opfern aller Kriege bis zum heutigen Tag. Wir gedenken allen Toten und Opfern von Terror und Willkür, ob von staatlicher oder nichtstaatlicher Gewalt, bis zum heutigen Tag.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Baumpflegemaßnahmen werden zukünftig zentral über die VG abgewickelt

9.11.2020

Eine weitgehend überschaubare Tagesordnung hatte der Gau-Odernheimer Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung abzuarbeiten. Zunächst verlas Ortsbürgermeister Heiner Illing die in der letzten Sitzung gefassten nichtöffentliche Beschlüsse. So wurde die Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit eines Grundstückes mit einem Mehrfamilienhaus und mehreren Reihenhäusern abgelehnt. Genehmigt wiederum wurden ein Bauantrag für ein Wohnhaus und eine Fassadenänderung eines Gastro-Betriebes im Ortskern, sowie die Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit eines Grundstückes mit Garagen. Im Rahmen der Bebauungsplanentwicklung für das Baugebiet “Grüner Weg II” wurde mit dem Investor ein städtebaulicher Vertrag über die Bereitstellung von Ökoflächen für den ökologischen Ausgleich getroffen. Hier kauft die Gemeinde Flächen an und alle Kosten werden vom Investor erstattet. Für das gleiche Baugebiet wurde beschlossen mit der Stiftung “Wald zum Leben” einen Vertrag für entsprechende Ausgleichsflächen abzuschließen. Auch diese Kosten werden durch einen späteren städtebaulichen Vertrag wieder weitergegeben. Auf Wunsch aller Ortsgemeinden soll die VG die Baumprüfungen und -Pflegemaßnahmen zentral ausschreiben und vergeben. Auch diesem Wunsch schloss sich der Rat einstimmig (wie alle anderen Beschlüsse) an. Seit der letzten Sitzung musste eine Eilentscheidung getroffen werden. Um während der Reparaturphase des Kreisels Mainzer Straße den Busverkehr aufrecht erhalten zu können, musste vom Radweg auf die Bahnstraße eine Rampe angelegt werden. Die Kosten incl. Rückbau in Höhe von EUR 6.205 muss die Gemeinde tragen. Den Auftrag erhielt die Fa. Wust, die auch den Kreisel instandsetzte. Zum Schluss teilte Bürgermeister Illing noch mit, dass die Planungsarbeiten für die Aussegnungshalle an das Ingenieurbüro Dillig Architekten als günstigstes Büro für EUR 59.515 vergeben wurde, die erste Baumbestattung stattfand, die Herstellung der Glasschilder aber noch einige Zeit beansprucht, Inexio noch in diesem Jahr mit der Verlegung der Glasfasertrasse beginnen möchte, das Land den Investitionsstock-Antrag für die Petersberghalle in Höhe von etwa 2,5 Millionen Euro genehmigt hat und die nächste Sitzung aufgrund der Entwicklung der Corona-Pandemie als Videokonferenz im Webex-Format stattfinden soll. Da in Gau-Odernheim schon viele Jahre keine Sammlungen für die Kriegsgräberfürsorge stattfinden, beschloss der Rat auf einen Teil seiner Sitzungsgelder zu verzichten und jeweils 10 Euro zu spenden. Sollten auch Sie sich an der Spendenaktion beteiligen wollen, so können Sie gerne noch bis zum 16. November im Gemeindebüro nach telefonischer Ankündigung vorbeikommen.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Keine Veröffentlichung von Corona-Infektionszahlen auf Ortsgemeindeebene - Gericht bestätigt Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten

7.11.2020

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz mehrere Anfragen erreicht zu der Frage, ob Kommunen die Zahl der Corona-Infektionszahlen in Ortsgemeinden veröffentlichen dürfen, beziehungsweise auf Anfrage herausgeben müssen. Der LfDI vertritt die Auffassung, dass eine Veröffentlichung von Infektionszahlen auf kommunaler Ebene nur auf Stadt- und Verbandsgemeindeebene als tiefster regionaler Gliederungsstufe erfolgen sollte. Professor Dieter Kugelmann sagt: “Es besteht zweifelsohne ein legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit an den Infektionszahlen - auch nach der Veröffentlichung regionaler Fallzahlen. Entsprechende Zahlen schaffen Transparenz und können die Akzeptanz behördlicher Maßnahmen fördern. Allerdings besteht die Gefahr, dass bei kleinteiliger regionaler Ausweisung von Infektionszahlen ein Rückschluss auf einzelne, infizierte Personen möglich ist. Gerade in Rheinland-Pfalz mit seiner bundesweit einmaligen Vielzahl kleiner und kleinster Ortsgemeinden ist dies zu berücksichtigen.” Kugelmann betont: “Angaben zu Fällen in der Bevölkerung führen erfahrungsgemäß zu Mutmaßungen und Spekulationen über mögliche Betroffene. Es kann zu einer Identifizierung oder zu einer vermuteten Identifizierung kommen, so dass die Gefahr einer Stigmatisierung oder Diskriminierung der Betroffenen besteht. Aus unserer Sicht sollten Kommunen daher nur bekannt geben, wie viele Menschen in Städten und Verbandsgemeinden mit dem Corona-Virus infiziert sind.”

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat nun in einem Streitfall im Sinne der Argumentation des LfDI entschieden. In einem Beschluss (AZ: 5 L 930/20.NW) hat das Gericht einen Eilantrag eines Antragsstellers abgelehnt. Die Kammer sieht “eine beachtliche Gefahr, dass die Veröffentlichung der Infektionszahlen auf Ortsgemeindeebene zu einer Bestimmbarkeit der betroffenen Personen führen wird. Maßgeblich dafür ist vor allem die äußerst kleinteilige Gemeindestruktur speziell im Landkreis Südwestpfalz”. Die betreffenden Ortsgemeinden hätten zum Teil weniger als 200 Einwohner, eine Ortsgemeinde sogar weniger als 100 Einwohner. Weiter heißt es in dem Beschluss, dass es naheliegend sei, “dass in diversen Ortsgemeinden - bisher - lediglich Einzelfälle betroffen sind bzw. womöglich derzeit noch kein Fall registriert wurde. Angesichts solch geringer Infektionszahlen ist es nicht nur wahrscheinlich, dass infizierte Personen in den kleinteiligen Gemeinden insbesondere über den Austausch in sozialen Netzwerken bestimmbar sind, sondern dass von dieser Möglichkeit auch tatsächlich Gebrauch gemacht wird. Die bisherige Entwicklung seit dem Ausbruch der Pandemie hat nämlich beispielsweise gezeigt, dass im Zuge der zunehmend angespannten politischen Diskussion über den richtigen Umgang auch immer wieder versucht wurde, anknüpfend an Statistiken darüber zu spekulieren, ob sich infizierte bzw. unter Quarantäne stehende Einzelpersonen, einzelne Familien oder auch bestimmte Gruppen - möglicherweise zu Unrecht - nicht an die vorgeschriebenen bzw. empfohlenen Vorsichtsmaßnahmen hielten”. (hi)

Weitere Informationen:

FAQs des LfDI zu Datenschutz und Corona, u.a. zur Veröffentlichung von Angaben zu Infektionsfällen: https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/corona-datenschutz/. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße: https://vgnw.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/News/detail/schutzanspruch-von-corona-betroffenen-vorrangig-pirmasenser-zeitung-hat-keinen-anspruch-auf-auskunf/.



Rentnerbande Gau-Odernheim als Gärtner aktiv

6.11.2020

Kreisel-Neugestaltung am Ortsausgang Mainzer Straße

Gemeinsam mit den Arbeitern der Gemeinde wurde der Kreisel neu bepflanzt und wird zukünftig ein Paradies für Bienen und Insekten sein. Nach umfangreichen Vorbereitungsarbeiten wurden nun an einem Mittwoch zahlreiche Lavendel in die Erde gebracht und In einem weiteren Arbeitsschritt werden dann zeitnah noch zahlreiche Tulpenzwiebeln, Narzissen und Hyazinthen (die ein unterirdisches Speicherorgan haben und auch nach Kälte- und Trockenperioden wieder austreiben) eingesetzt sowie insektenfreundliche Wiesenbereiche angelegt.

Die Symbiose von Lavendel, blühenden Blumen und Wiesen sind ein weiterer Beitrag der Gemeinde, vor allem Bienen und Insekten einen dringend nötigen Lebensraum zu bieten und wird auch ein farbenfroher, natürlicher Blickpunkt am Ortseingang in der Mainzer Straße sein.

“Für die Rentnerbande war die gemeinsame Pflanzaktion eine gelungene Abwechslung unserer das ganze Jahr über ehrenamtlichen Tätigkeiten und hat trotz einigen heftigen Regenschauern sehr viel Spaß gemacht. So trug der Arbeitseinsatz auch ganz erheblich zur Unterstützung und Entlastung der Gemeindearbeiter bei”, so der Boss der Rentnerbande Gau-Odernheim. (mb)



Baugebiet “Grüner Weg II” geht in die Offenlegung

5.10.2020

Insgesamt 20 Tagesordnungspunkte galt es bei der letzten Gemeinderatssitzung, die Corona-bedingt wieder in der Petersberghalle stattfand, abzuarbeiten. Zahlreiche Besucher durfte Ortsbürgermeister Heiner Illing begrüßen, aus deren Reihen auch die Frage zu Schäden am neuen Wirtschaftsweg Richtung Hillesheim kamen. Hier konnte der Bürgermeister berichten, dass dies bereits mit der VG-Verwaltung und den beteiligten Firmen diskutiert wird. In der letzten Sitzung wurde einer Bauvorlage in der Kästnerstraße, sowie den Bauanträgen zu einem Einfamilienwohnhaus im Ortskern, einem Wohnhausanbau und einer Werbeanlage zugestimmt. Zur zweiten Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplanes zum Thema Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung wurde keine Stellungnahme abgegeben. Der Bebauungsplan “Grüner Weg II” wurde mit den Ergänzungen, dass keine fossilen feste und flüssige Brennstoffe verwendet werden, sowie Mehrfamilienhäuser in definierten Bereichen mit Flachdach und Staffelgeschoss ausgeführt werden dürfen, in die Offenlegung geführt. Ebenso durchgewunken wurde die Planung und das frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren zur Änderung des B-Planes “Vorstadt I – 6.Änderung”. Dieser B-Plan muss geändert werden, damit eine Betriebsleiterwohnung an eine Gewerbehalle angebaut werden kann. Die Gemeindestraßen “Am Stellwerk” (teilweise), “Am Bahnhof” und “Heinrich-Mildenberger-Straße” wurden durch Ratsbeschluss gewidmet und gehen nun auch offiziell in Gemeindeeigentum über. Bei einer Enthaltung wurde beschlossen, dass die Gemeinde den Landesstraßenkreisel am Ortsausgang Richtung Biebelnheim neu bepflanzt und die Pflege übernimmt. Hierzu muss mit dem LBM eine Vereinbarung unterzeichnet werden. Wie bereits berichtet, gibt das Land einen Investitionskostenzuschuss über 50% zur ganzheitlichen Friedhofserneuerung. Hierzu muss noch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden. Das Ingenieursbüro Gutschker und Dongus hat als günstigstes Planungsbüro für 97.798€ den Zuschlag für das Friedhofsgelände erhalten. Die gesamte Bausumme hierfür beträgt ca. 640.000€. Für die Sanierung der Aussegnungshalle, die mit 260.000 € veranschlagt ist, wurde für die Ingenieursleistungen ein Vorratsbeschluss gefasst, sodass der Auftrag für die Planung vergeben werden kann, sobald die VG die Angebote überprüft hat. Für die Kita Regenbogen wurde bei 4 Nein-Stimmen der Auftrag für eine neue Anrichteküche in Edelstahl über 40.200€ an die Fa. Heiser vergeben. Aufgrund des Wegzuges eines Ausschussmitgliedes mussten Ausschussbesetzungen für die CDU neu gewählt werden. Im Bereich Dorferneuerung, Bau und Liegenschaften ist Georg Müller nun ordentliches Mitglied und Christoph Theis Stellvertreter, Manfred Wilk ist Stellvertreter in Landwirtschaft, Weinbau, Landschaftspflege und Umwelt, sowie Markus Czok Stellvertreter für Soziales, Jugend und Senioren. Zum Schluss gab Bürgermeister Illing noch bekannt, dass der Kreisel Ortsausgang Richtung Biebelnheim vom 12.-23.Oktober für Instandsetzungsarbeiten komplett gesperrt wird, in der Brunnenstraße die Pflasterreparaturarbeiten auf Drängen der Baufirma nun doch noch vor den Herbstferien beginnen, die Baumkontrolle Anfang nächsten Jahres durchgeführt wird und in den nächsten Wochen Einsaatarbeiten für Blumen- und Bienenwiesen starten sollen.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



2x 25 Jahre im Dienst der Gemeinde

4.10.2020

Gleich zwei Dienstjubilaren durfte der Gau-Odernheimer Ortsbürgermeister Heiner Illing zusammen mit der Beigeordneten Renate Volpp für ihr langjähriges Engagement beglückwünschen. Silvia Schultz arbeitet als Reinigungskraft seit 1995 in der Kita Regenbogen und ebenfalls seit 1995 ist Sabine Löprich im Kindergarten nach dem alten Schloss, zunächst im Anerkennungsjahr, ab 1996 als Erzieherin und davon von 2004 bis 2008 als Stellvertretung und Leitung, tätig.

Der Ortsbürgermeister dankte in einer kleinen Feierstunde herzlich für die hervorragende Arbeit an und für unsere jüngsten Gemeindemitglieder sowie die treue berufliche Verbundenheit und überreichte neben einem Blumenstrauß auch eine Urkunde in der Anerkennung für die Leistungen zugunsten der Allgemeinheit zum Ausdruck gebracht wurde.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Bauschutt in Wirtschaftswegen

22.9.2020

In letzter Zeit macht sich wieder verstärkt die Unsitte breit, Wirtschaftswege mit Bauschutt und anderen Materialien in Eigenregie “auszubessern”. Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich hierbei um illegale Müllentsorgung handelt, die bei entsprechender Anzeige eine empfindliche Geldstrafe nach sich zieht. Bis zu einem Kubikmeter Bauschutt kann man 3x pro Woche im Wertstoffhof abgeben und dort gehört er auch hin! Wenn Wege ausbesserungswürdig sind, bitte Info an die Gemeindeverwaltung - der Landwirtschaftsausschuss nimmt sich dann der Sache an.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Ausgrabungen am geplanten Neubaugebiet

21.9.2020

Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass im geplanten Neubaugebiet “Grüner Weg II” Ausgrabungen im Gange sind. Um Spekulationen vorzubeugen, möchte ich hier kurz erläutern um was es hierbei geht. Zunächst fanden auf dem Gelände geomagnetische Untersuchungen statt. Grund hierfür war, dass zum Einen mittlerweile grundsätzlich eine Kampfmitteluntersuchung stattfinden muss (die aber keine Befunde erbrachte), und zum anderen im Selztal um Gau-Köngermheim eine römische Palastvilla vermutet wird. Außerdem waren unsere Gemarkungen keltisches und fränkisches Siedlungsgebiet. Die Generaldirektion kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) wurde deshalb beauftragt dieses Gebiet vor Baubeginn zu untersuchen. Dabei sind nun Stellen mit “Befunden” aufgetreten. Das GDKE vermutet aber nur “normale” Siedlungsreste. Bisher fand man eine spätsteinzeitliche Lager- und Feuerstelle. Dies ist aber Laut GDKE nichts überraschendes und wird, sofern ausschließlich Feuer und Knochenreste gefunden werden, nur dokumentiert und kartografiert. Die gesamten Arbeiten werden noch bis Mitte nächsten Jahres andauern. Sollte tatsächlich etwas wissenschaftlich Interessantes gefunden werden, werde ich natürlich an dieser Stelle informieren.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Gau-Odernheim erhält 450.000 Euro für Friedhofssanierung

16.9.2020

Bereits im April ging der Verbandsgemeinde der Zuwendungsbescheid zur Sanierung des Gau-Odernheimer Friedhofs zu. Da zu diesem Zeitpunkt die Corona-Pandemie allerdings noch zum allgemeinen Lockdown zwang, konnte der Bescheid nicht wie üblich offiziell an Orts- und Verbandsgemeinde übergeben und kommuniziert werden. Am Rande des letzten Plenums informierte sich nun Innenstaatssekretär Randolf Stich beim Landtagsabgeordneten und Gau-Odernheimer Ortsbürgermeister Heiner Illing über den Stand der Maßnahme. Die Ortsgemeinde plant den Friedhof komplett barrierefrei umzugestalten. Hierzu wird die Aussegnungshalle saniert, mit einer behindertengerechten Toilette versehen und die gesamte Tontechnik wird auf den neuesten Stand gebracht, damit auch hörgeschädigte Personen an Trauerfeierlichkeiten teilhaben können. Der Löwenanteil der Kosten wird aber durch den barrierefreien Komplettausbau der Wege und Zuwegung abgebildet. So ist auch geplant, dass von der Bahnstraße aus ein neuer repräsentativer Hauptzugang geschaffen wird. Alles in allem ein Projekt mit einem Planvolumen von 917.000€, das vom Land über den Investitions-Stock mit 450.000€ und somit zu fast 50% gefördert wird. Illing zum geplanten zeitlichen Ablauf “nächste Woche möchten wir in der Gemeinderatssitzung die Ingenieurleistungen vergeben und hoffen, das Projekt in einem Zeitraum von maximal 3 Jahren abschließen zu können. Ein Projekt, das wir ohne die Unterstützung des Landes nicht stemmen könnten”. (hi)



40-jähriges Dienstjubiläum im Kiga “nach dem alten Schloss”

14.9.2020

Birgit Nolte aus Westhofen kann auf eine 40-jährige Tätigkeit im Gau-Odernheimer Kindergarten “Nach dem alten Schloss” zurückblicken. Ortsbürgermeister Heiner Illing gratulierte der langjährigen Mitarbeiterin zusammen mit der Beigeordneten Renate Volpp und dankte herzlich für die hervorragende Arbeit an unseren jüngsten Gemeindemitgliedern und die treue berufliche Verbundenheit.

Seit 1980 ist Birgit Nolte nunmehr bei der Ortsgemeinde beschäftigt. Zunächst absolvierte sie ihr Anerkennungsjahr und bekam direkt nach Abschluss der Ausbildung eine Anstellung im gemeindeeignen Kindergarten ihres Heimatortes. Bereits seit 1982 ist sie dort auch mit Unterbrechungen stellvertretende Leiterin. In dieser langen Zeit prägte sie maßgeblich die Entwicklung des Kindergartens mit. Mittlerweile betreut sie bereits Kinder ehemaliger Kiga-Jungen und -Mädchen und es besteht durchaus die Möglichkeit, dass Birgit Nolte auch noch die eine oder andere 3. Generation pädagogisch in den Lebensstart begleitet.

Ortsbürgermeister Illing überreichte Nolte neben einem Geschenk der Ortsgemeinde auch eine Urkunde des Landes Rheinland-Pfalz, in der Ministerpräsidentin Malu Dreyer Dank und Anerkennung für ihre Leistungen zugunsten der Allgemeinheit ausspricht.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



LBM plant Reparatur des Kreisels

31.8.2020

Wie der Landesbetrieb Mobilität mitteilte, ist zur Zeit die Reparatur des Kreisels am Ortseingang Gau-Odernheim (Mainzer Straße/Bahnstraße) in der Planung. Durch sehr stark ausgeprägte Spurrillen ist im Kreisel die Verkehrssicherheit gefährdet und der LBM ist nun in der Abstimmung mit den Fachabteilungen. Es wird davon ausgegangen, dass der Kreisel während der Reparatur für 2 Wochen voll gesperrt werden muss, jedoch gibt es zum Zeitplan noch keine nähren Informationen. Sobald diese vorliegen, wird an dieser Stelle informiert.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Selzrenaturierung startet

31.8.2020

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilte, hat er vom Selzverband erfahren, dass in den nächsten vierzehn Tagen mit den Arbeiten an der Selzrenaturierung zwischen Gau-Odernheim und Bechtolsheim begonnen wird. Diese Maßnahme in der Gau-Odernheimer Gemarkung ist bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten in der Planung und wird vom Land mit 625.000€ über die “Aktion Blau” unterstützt. Hier wird die Selz auf einem Streckenabschnitt von 1.1 km um insgesamt 600 Meter verlängert um wieder einen naturnahen Zustand und einen verbesserten Hochwasserschutz bei den selzabwärts liegenden Gemeinden zu erreichen. (hi)



Gemeinderat beschließt neue Friedhofssatzung

24.8.2020

In der Petersberghalle fand die zweite Gemeinderatssitzung unter Coronabedingungen statt. Hauptpunkt des Abends war die neue Friedhofssatzung. Zunächst durfte aber Bürgermeister Heiner Illing trotz tropischer Temperaturen Besucher begrüßen, die sich auch von Corona-Bedingungen nicht abhalten ließen die Sitzung zu besuchen. So mussten sich die Gäste in eine Liste für die Kontaktdaten eintragen und auch auf die Abstände wurde geachtet. An der Bahnstraße möchte ein Anlieger an sein Betriebsgebäude eine Betriebsleiterwohnung anbauen. Dies hatte der Rat bereits vor einiger Zeit als Bauvoranfrage genehmigt. Um Baurecht herstellen zu können, muss jedoch der B-Plan angepasst werden. Hierzu hat der Rat nun einstimmig, wie alle weiteren Beschlüsse des Abends, beschlossen einen Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplans Vorstadt I vorzunehmen. Zusätzlich wurde mit dem Eigentümer ein städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme geschlossen. Einen größeren Rahmen nahmen die Erläuterungen zur neuen Friedhofssatzung ein. Mit dieser hatte sich der Ausschuss in mehreren Sitzungen intensiv beschäftigt und hierzu auch Satzungen anderer Gemeinden mit einbezogen. Notwendig wurde die neue Satzung um neue Bestattungsformen wie die Baumbestattung zu ermöglichen. Zugleich wurde auch die Gebührensatzung angepasst. Die letzte größere Anpassung geschah im Jahr 1985 (!). Da sich das jährliche Defizit des Friedhofes in den letzten Jahren auf bis zu 40.000€ erhöhte, war eine Erhöhung der Friedhofsgebühren unumgänglich. Allerdings liegt Gau-Odernheim mit den neuen Gebühren noch immer im Mittelfeld der VG-Gemeinden. Mit dem Spielplatz an der Petersberghalle hatte sich der Jugendausschuss beschäftigt und die Empfehlung ausgesprochen, diesen mit einer Seilbahn und einem Trampolin aufzuwerten. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 9.500€ für die Seilbahn und 4.955€ für das Trampolin. Außerdem werden ein ungenutztes Spielkarussell und eine Schaukel vom alten Kiga-Gelände aufgebaut. Die Kita`s in der VG haben zusammen eine neue Benutzungssatzung erstellt. Diese gilt nun mit gleichem Wortlaut in allen kommunalen Kita`s. Berücksichtigt wurde u.a. die Masern-Impfpflicht oder die Inklusion. Da die Forstämter in Rheinland-Pfalz einen neuen Zuschnitt erhalten und Gau-Odernheim 1,1 ha Wald besitzt, musste beschlossen werden, dass wir dieser Neubildung zustimmen. Auf den Hauptnebenstraßenachsen wurden vor einiger Zeit rechts-vor-links (Albiger-, Brunnen-, Fröbel-, Pestalozzi-, Freiherr-vom Stein-Straße und Selzgasse) und 30km/h (Albiger-, Brunnen-, Mühlstraße) Markierungen angebracht. Was zunächst nur als Test gedacht war hat sich bewährt und wurde nun per Ratsbeschluss festgelegt. Der Bauausschuss wird sich demnächst damit beschäftigen, ob weitere Kreuzungen oder Straßen mit Markierungen zu versehen Sinn machen. In der Brunnenstraße haben sich an verschiedenen Stellen Pflastersteine gelockert. Ursache hierzu ist zum einen ein Untergrund, der durch Verdichtung keinen Wasserablauf ermöglicht, vor allem aber die einseitige Belastung durch Dauerparker, wo sich auch die meisten Schäden befinden. Für EUR 26.792 erhielt die Fa. Serhan Galabau aus Kibo als günstigster Anbieter den Auftrag zur Reparatur. In der letzten Ratssitzung wurden folgende nichtöffentliche Beschlüsse gefasst: Genehmigung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes und einer Multifunktionshalle, Bauantrag eines Einfamilien-Wohnhauses und Ablehnung des Bauantrages zu einem Mehrfamilienwohnhauses mit 26 Wohneinheiten, da Vorgaben des Bebauungsplanes nicht eingehalten wurden – dies wurde zwischenzeitlich von der KV genehmigt. Außerdem genehmigte der Ältestenrat bei seiner Sitzung am 9.7.2020 den Ankauf von 28.000 m² Ausgleichsfläche für das Baugebiet “Grüner Weg II”, den Bauantrag zu einer Produktionshalle und die Änderung des Bauantrages zum Pflegeheim. Zum Schluss teilte Bürgermeister Illing noch den Stand zum Coronafall im Kindergarten mit, außerdem dass die VG-Umlage für 2020 € 1.307.293 und die Kreisumlage € 1.630.486 beträgt, in der nächsten Sitzung eine Stellungnahme zum ROP abgegeben wird, die Kampfmitteluntersuchung am “Grünen Weg I” keine Befunde ergab und nun die archäologische Untersuchung läuft, für die Baumbestattungsfelder noch 9 Granitstelen beschafft wurden, die Konzessionsabgabe für Gas € 8.112 und für Strom € 89.958 betrug und die Risse im neuen Wirtschaftsweg nach Hillesheim reklamiert wurden. Mit der Anrichteküche für die Kita Regenbogen muss sich der Bauausschuss nochmals beschäftigen, da sich die beauftragte Firma nicht mehr meldete und das überabeitete Angebot der 2. Firma nun 5.000€ über dem ersten Angebot liegt. Ratsmitglied Schweitzer wollte noch wissen, was der Hintergrund der Schilder am Bauzaun am Spielplatz an Petersberghalle ist. Hier erläuterte Bürgermeister Illing, dass hier durch die VG ein Heckenschnitt genehmigt/angeordnet wurde, der weder in dieser Zeit, noch in diesem Umfang hätte von VG-Mitarbeitern so durchgeführt werden dürfen. Heftigste Beschwerden gingen daraufhin an die Ortsgemeinde, die als vermeintlicher Verursacher gesehen wurde. Dies veranlasste zu besagten Schildern.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Bebauungsplan “Grüner Weg II” nimmt erste Hürden

3.7.2020

Unter außergewöhnlichen Bedingungen fand die erste Sitzung in der Corona-Zeit in der Petersberghalle statt. Um die Hygiene- und Abstandsvorgaben einzuhalten, waren fast in der gesamten Halle Tische verteilt, an denen die Ratsmitglieder Platz nahmen. Aber auch Bürgerinnen und Bürger konnten erstmals wieder an einer Sitzung als Besucher teilnehmen.

Da von Seiten der Zuschauer keine Fragen kamen, verkündete Bürgermeister Heiner Illing zunächst die in der letzten Sitzung nichtöffentlich gefassten Beschlüsse. So gab es zwei Bauvorlagen für Vorstadt III und genehmigt wurden die Verlängerung der Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit eines Grundstückes, der Bauantrag zum Anbau einer Garage mit Photovoltaikanlage, ein Einfamilienhaus, die 2.Verlängerung der Baugenehmigung eines Wohnhauses, die Bauvoranfragen zur Umnutzung einer Scheune zu Wohnraum und eines Aussiedlerhofes zum Pferdegehöft und die Nutzungsänderung eines ehemaligen Festsaales zu Ferienwohnungen. Die Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten wurde entsprechend der Empfehlung der VG genehmigt, jedoch im Nachhinein von der Kreisverwaltung abgelehnt. Einen großen Raum nahm die Beratung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Baugebiet “Grüner Weg II” ein. Hier mussten alle Eingaben beraten und die jeweilige Stellungnahme beschlossen werden. Einwände kamen ausschließlich aus den Behörden, jedoch konnten alle ausgeräumt werden oder finden in der weiteren Planung Berücksichtigung. Alles in allem nahm diese wichtige Hürde einstimmig ihren Weg in Richtung Realisierung. Anschließend wurde auch eine Variante der Ausführungsplanung durch den Rat einstimmig bestätigt. Hierbei wurde ein Kompromiss gefunden, der sowohl Abstände zur vorhandenen Wohnbebauung als auch zum Überschwemmungsbereich zur Selz, einen abschließenden Wendehammer, der jederzeit in einen Kreisel umgebaut werden kann und einen großer Spielplatz zur Selz hin enthält.

Diskussionen entbrannten zur Gesamtfortschreibung des Landschaftsplanes der VG für die Gemarkungen Gau-Odernheim und Gau-Köngernheim. Hier werden u.a. potentielle Flächen erfasst, die zu Ausgleichsflächen umgewandelt werden können und hierbei vor allem unter dem Gesichtspunkt einer Naturvernetzung und im Bereich von Überschwemmungsgebieten ausgewählt wurden. Dieser Landschaftsplan ist zwingend notwendig um den ausstehenden Flächennutzungsplan der VG weiter vorantreiben zu können, ohne den eine weitere Entwicklung nicht möglich ist. Aus den Reihen der Landwirtschaft kamen Bedenken, dass dies u.a. zu einer Entwertung der Flächen und Beschränkungen führt. Bei 3 Gegenstimmen wurde der Landschaftsplan angenommen.

Wiederum Einstimmigkeit herrschte bei der Vergabe der neuen Ortseingangsstelen mit Auflistung der überörtlichen Gau-Odernheimer Weinmajestäten. Der Entwurf sieht braunen Cortenstahl mit einer möglichen Beleuchtung vor. Den Auftrag über € 6.358 für die 3 Stelen erhielt die Fa. Weiskopf aus Gau-Odernheim. Im Bereich der Bauangelegenheiten mussten folgende Eilentscheidungen seit der letzten Sitzung getroffen werden: Genehmigung von 2 Werbeschildern in der Alzey Straße, einer Bauvoranfrage zur Umnutzung und Erweiterung eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken, Neubau eines Zweifamilienhauses, Vereinbarung mit der GDKE zur Erkundung und Sicherung von möglichen archäologischen Funden im Bereich “Grüner Weg II” und dazugehörend der städtebauliche Vertrag zur Kostenübernahme mit dem Investor, der Bauantrag zur Errichtung eines 3-stöckigen Balkons und Bauanträge für 8 Doppelhäuser. Zum Schluss berichtete Bürgermeister Illing noch, dass seit 01. Juni in Gau-Odernheim wieder standesamtlich geheiratet werden kann. Die Gebühr zur Nutzung des Ratsaales liegt bei 100 € und reduziert sich für hier gemeldete BürgerInnen auf 80€. Das Einzelhandelskonzept wurde von der SGD grundsätzlich genehmigt, die Ansiedlung eines weiteren Verbrauchermarktes kann aber erst realisiert werden, wenn dies planerisch über die weitere Entwicklung von Gau-Odernheim festgeschrieben ist. Die Konzessionsabgabe der WVR für 2019 betrug 10.259€, die Ratssitzung am 01.07. entfällt und der Kulturausschuss hat beschlossen, dass der Gau-Odernheimer Markt 2020 coronabedingt nicht stattfinden kann. Hierzu werden in kürze weitere Informationen folgen.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Gau-Odernheim soll insektenfreundlicher werden

25.5.2020

Bestimmt ist Ihnen schon aufgefallen, dass die meisten öffentlichen Grünflächen, z.B. entlang der Bahnstraße oder am neu gebauten Kindergarten nicht mehr oder nur noch partiell gemäht werden. Dies geht auf eine Initiative des Gemeinderates aus dem letzten Jahr zurück. Hierbei wurde beschlossen, dass auf öffentlichen Wegen keine Herbizide mehr eingesetzt und die öffentlichen Grünflächen nur noch maximal zweimal im Jahr gemäht werden sollen. Dies soll ein Beitrag der Ortsgemeinde für mehr insektenfreundliche Natur und zum Schutz unserer Lebensgrundlage sein. Natürlich steht es Ihnen frei die Baumscheiben und Pflanzinseln vor Ihrem Anwesen weiterhin zu pflegen. Für diesen ehrenamtlichen Dienst, der leider nicht so im Vordergrund steht, möchte ich mich an dieser Stelle auch einmal ganz herzlich bei diesen Bürgerinnen und Bürgern bedanken.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Absage der Archäologenführung auf dem Petersberg

3.5.2020

Die im Rahmen des rheinland-pfälzischen Kaiserjahres für den 10. 05. angekündigte Archäologenführung auf dem Petersberg sagen wir aufgrund der Corona-Situation ab. Die Führung von Dr. Jens Dolata von der Landesarchäologie der Generaldirektion Kulturelles Erbe im archäologischen Geländedenkmal der mittelalterlichen Kirche wird später nachgeholt. Die archäologisch-historischen und kulturlandschaftlichen Informationstafeln auf dem Kulturweg Petersberg erläutern jederzeit vor Ort das Kulturdenkmal. Der Petersberg kann somit auch in Zeiten der Kontaktbeschränkungen mit Gewinn besichtigt werden.

Dr. Jens Dolata, GDKE LA MZ



Reparaturen an Wirtschaftswegen

29.3.2020

Auf Anregung des Landwirtschaftsausschusses werden in den nächsten Wochen an folgenden Wirtschaftswegen Reparaturmaßnahmen stattfinden:

  • Oppenheimer Straße: Böschung zur Gemarkungsgrenze Dolgesheim Ausbesserung von Löchern
  • Wirtschaftsweg Oppenheimer Straße: von der Kreuzung zum neuen Wirtschaftsweg (Hillesheimer Weg) Richtung Gau-Odernheim ca. 200m Länge dünner Asphaltüberzug
  • Am Lammsemer Rech: Höhe Bornweide: Ausbesserung der Löcher und teilweise neuer Asphaltüberzug
  • Steinbiss Richtung Röhringer: Ausbesserung der Löcher an der Kreuzung und dünner Asphaltüberzug.

Von der ausführenden Firma ist geplant die Reparaturmaßnahmen in den kommenden 2 Wochen auszuführen. Dabei werden diese Abschnitte ca. 24 bis maximal 36 Stunden gesperrt.

Heiner Illing, Ortsbürgermeister
Andreas Paukner, Vorsitzender Bauern- und Winzerverein



Landkreis Alzey-Worms erhält rund 3,2 Millionen Euro

25.3.2020

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Alzey-Worms rund 3,2 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Heiner Illing betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. “Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.” Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

Der Abgeordnete Heiner Illing sagt: “Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offen gelassen hat.” Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.

Der Abgeordnete Illing betont: “Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.”



Gau-Odernheim stellt auf wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau um

22.3.2020

Zahlreiche Besucher durfte Ortsbürgermeister Heiner Illing bei der zweiten Sitzung des Gemeinderates - noch vor Ausbruch der Corona-Krise - begrüßen, darunter auch Bürgermeister Steffen Unger und Bürgermeisterkandidatin Sabrina Häußer. Die Präsentation der Planung der Selzrenaturierung wurde auf die nächste Sitzung verschoben, da der Selzverband zunächst alle Planungen abschließen will. Zunächst wies ein Bürger darauf hin, dass die beiden Parklätze am Friedhof intensiv von Dauerparkern blockiert werden. Hier konnte Bürgermeister Illing berichten, dass in den nächsten Tagen das Parken auf max. 2 Stunden reglementiert wird. Da sich in der Gemeinde ein weiterer Discounter ansiedeln möchte, musste ein Einzelhandelskonzept erstellt werden. Die Fa. GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung, Ludwigsburg) wurde mit diesem Gutachten beauftragt und stellte es nun dem Gemeinderat vor. Kernpunkte waren, dass Gau-Odernheim einen Einzugsbereich von mehr als 13.000 Bürgerinnen und Bürgern hat und somit eine herausragende Stellung in der Nahversorgung einnimmt. Den größten Bedarf sieht die Studie im Drogerie-, Bekleidungs- und Spezialmarktbereich (Tiernahrung, Elektro, Sport), aber auch der Lebensmittelsektor ist noch ausbaufähig. Auch wird eine zukünftige weitere Entwicklung in Richtung Gau-Köngernheim den jetzigen Standort der Verbrauchermärkte mehr als “Ortsmittelpunkt” darstellen. Allerdings führten Gespräche mit der SGD zum Ergebnis, dass zunächst der Flächennutzungsplan durch die VG weiterentwickelt und die Bebauungspläne für den Grünen Weg II und ein mögliches Gewerbegebiet “Gau-Köngernheim” vorangetrieben werden müssen, bevor sich die SGD-Süd mit der weiteren Ansiedlung eines Marktes beschäftigt. Die aktuelle Corona-Krise zeigt jedoch eindringlich die Wichtigkeit eines ausreichenden Angebotes für Gau-Odernheim! Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung für die Annahme des Konzeptes als Leitlinie für die weitere Entwicklung der Gemeinde. Drei weitere Geschwindigkeitsanzeigen sollen angeschafft werden. Erfahrung und Rückmeldungen mit den bisherigen Anlagen sind extrem positiv. Standorte sollen Kita Regenbogen, sowie Wormser- und Mainzer Straße ortsauswärts sein. Die Anlage an der Kita wird von der VG nicht bezuschusst, da es sich um einen Ersatz handelt. Es handelt sich um eine Investition von insgesamt ca. 6.000€. Dies wurde ebenso wie der nachfolgende TOP einstimmig angenommen. Beim Land läuft momentan ein Gesetzgebungsprozess, dass landesweit wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau bis 2024 verbindlich eingeführt werden. Da in Gau-Odernheim in nächster Zeit mit entsprechenden Maßnahmen zu rechnen ist, hat der Gemeinderat die VG-Verwaltung nun per Beschluss aufgefordert die Einführung dieser wiederkehrenden Beiträge für Gau-Odernheim zu forcieren. Den Erstausbau von Straßen betrifft dies nicht! In der letzten Sitzung wurde nichtöffentlich die Einrichtung einer Kellerwohnung in einem Mehrfamilien-Neubau genehmigt, außerdem der Anbau eines Raumes auf einem Balkon im ersten Stock, die Verlängerung einer Baugenehmigung zum Einbau einer Dachgaube, 2 Bauvorlagen nach B-Plan in der Lindgrenstraße und die Bauvoranfrage zum Abriss eines Gehöfts im Ortskern mit Neubau eines Wohnhauses und Einfriedung entsprechend Ortsbild. Zum Schluss teilte Bürgermeister Illing noch mit, dass die Kreisumlage für 2020 1.531.553€ beträgt, die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2020 von der Kreisverwaltung genehmigt wurde, die Sparkasse in eine SB-Geschäftsstelle umgewandelt wird, der FFW auf Antrag der Gemeinde eine Wärmebildkamera von der SV-Versicherung gespendet wurde, am 14. März der nächste Dreck-weg-Tag stattfindet und sofern der VG-Rat nicht ablehnt ab Mai in Gau-Odernheim wieder eine Standesamtsaußenstelle vorhanden ist und somit im Rathaus geheiratet werden kann (wurde inzwischen per Eilentscheid positiv beschieden). Aufgrund der Corona-Krise entfällt die Sitzung am 23. April!

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Gemeinderat beschließt Haushalt für 2020

29.1.2020

Zahlreiche Zuschauer durfte Bürgermeister Heiner Illing zur ersten Sitzung im neuen Jahr begrüßen. Zunächst erinnerte er bei einem Nachruf an den verstorbenen Altbürgermeister und Ehrenbürger Karlheinz Merker. Anschließend erläuterte er die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung. Hier wurde der Umnutzung eines Wohnhauses zu einem Kinderhaus ebenso zugestimmt, wie dem Bauantrag zur Erhöhung einer Einfriedung, der Errichtung einer Werbeanlage, drei Bauvorlagen entsprechend B-Plan und der Bauvoranfrage zum Umbau eines Festsaales zu Ferienwohnungen. Abgelehnt wurde der nachträgliche Einbau einer Wohneinheit in einem Kellergeschoss, was jedoch im nachhinein von der Kreisverwaltung genehmigt wurde. Den größten Raum nahm die Beratung zum Haushalt ein. Frau Schiller von der VG-Verwaltung stellte das Zahlenwerk vor, das in 2 vorhergehenden Hauptausschusssitzungen vorbesprochen und zum Beschluss empfohlen wurde. Eckpunkte sind eine Haushaltssumme im Finanzhaushalt mit Einnahmen in Höhe 5.436.400 € und Ausgaben von 5.389.690 €. Die größten Summen sind hierbei die Kreis- und VG-Umlage (2.937.620€), Personalkosten (1.706.290€) und Unterhalt von Gebäuden, Straßen, Kindergärten und Bauhof sowie Baumpflege (597.900€). Die größten investiven Maßnahmen sind Anbau einer Matschschleuse Kita Regenbogen (50.000€), Sanierung Kreisel Mainzerstr, (50.000€), Planungskosten Entlastungsstraße Gau-Köngernheim (50.000€), Ankauf von Grundstücken (200.000€), Sanierung Friedhof (300.000€ und Sanierung Petersberghalle (640.000€). Hierfür ist insgesamt die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 525.000€ geplant. Die Hebesätze für Grund-, Hunde- und Gewerbesteuer bleiben unverändert, der Wegebaubeitrag der Landwirtschaft wird zur Finanzierung des Ausbaus “Schlittweg” auf 20€/ha angehoben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, ebenso wie alle weiteren Beschlüsse, den vorgelegten Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2020. Da noch nicht alle Stellungnahmen der Verwaltung vorliegen, wurden die beiden Tagesordnungspunkte zum Bebauungsplan “Grüner Weg II” auf die nächste Sitzung vertagt. Um dieses Baugebiet an den Kreisel anschließen zu können, wird mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM = “Besitzer” der Landstraße L406) ein Vertrag abgeschlossen. Die Gemeinde ist für den kompletten Umbau verantwortlich, gibt diese Verantwortlichkeit aber über den städtebaulichen Vertrag an den Investor des Baugebietes weiter. In den Hauptnebenstraßen gibt es tagsüber immer wieder Probleme mit dem ruhenden Verkehr. So werden z. B. in der Brunnenstraße die Schulbusse und in der Albiger- und Oppenheimer Straße immer wieder größere landwirtschaftliche Fahrzeuge am Durchkommen behindert. Ein großes Problem stellen dabei “dauerparkende” Fahrzeuge dar. Abhilfe erhofft sich der Gemeinderat durch ein eingeschränktes Halteverbot in der Zeit zwischen 7.00 und 19.00 Uhr. Außerdem soll der Zeitraum des Kurzzeitparkens am Obermarkt, Untermarkt und Rossmarkt von 24h auf die Zeit von 7.00-19.00 Uhr verkürzt werden. Zum B-Plan “Taubesgarten-Ost” in Bechtolsheim gab der Rat keine Stellungnahme ab. Seit der letzten Sitzung wurde über eine Eilentscheidung für den neugebauten Kindergarten ein zusätzliches Waschbecken, sowie Seifen und Handtuchspender über die Fa. Dämgen in Höhe von 2.1749€ beschafft. Bei den Mitteilungen und Anfragen berichtete Bürgermeister Illing noch vom Bürgerempfang und verwies auf die Beerdigung von Ehrenbürger Karlheinz Merker am 31. Januar.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister



Gau-Odernheim ehrt zahlreiche Bürgerinnen und Bürger

27.1.2020

Mit einem Zitat von Gustav Heinemann stimmte der Gau-Odernheimer Ortsbürgermeister und neuer Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Bürger in der gut besuchten Petersberghalle auf das Jahr 2020 ein. Unter den zahlreichen Gästen durfte er den frischgebackenen Landrat Heiko Sippel sowie dessen Vorgänger Ernst-Walter Görisch ebenso begrüßen wie VG-Bürgermeister Steffen Unger und die Kandidatin für die VG-Bürgermeisterwahl Sabrina Häußer.

“Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.” Unter diesem Motto nahm er zunächst einen Rückblick auf das vergangene Jahr vor und streifte die Highlights wie die Kommunalwahl und hob hierbei vor allem die Fairness hervor, mit der der Wahlkampf bestritten wurde, die Fertigstellung des Außengeländes am neuen Kindergarten durch die Gemeindearbeiter, die Fertigstellung der Straßen in der “Vorstadt III”, die Probleme mit Straßen wie z.B. Kirchgasse, Mehlgasse, Silvaner Straße und Brunnenstraße, die Einweihung von Schlittweg mit Lückenschluss Radweg nach Hillesheim, die Inbetriebnahme des Blockheizkraftwerkes, den Abschluss von Phase 2 am Petersberg, die Sanierung von Gräberfeld “C”, die Entwicklung der Partnerschaft mit Pulnoy, den digitalen Ausbau durch die Telekom und die zahlreichen Festivitäten, allen voran der neue Dämmerschoppen des Blasorchesters.

Zahlreiche neue Projekte stehen aber auch für das Jahr 2020 an: Petersberghalle - Das Großprojekt stemmt die Ortsgemeinde gemeinsam mit der VG Alzey-Land “Wir sind bei allen Planungen dabei”, sagte der Ortsbürgermeister, der bei der kombinierten Sport- und Kulturhalle “dringenden Handlungsbedarf” sieht. Wann es genau losgeht, steht noch nicht fest. Illing sicherte aber Vereinen und Organisationen, die die Gemeinschaftsräume der Petersberghalle nutzen zu, dass die Gemeinde sie bei der Suche nach Ausweichquartieren unterstützt. Grüner Weg II - Ein weiteres Großprojekt ist das Bauvorhaben “Grüner Weg II” zwischen Gau-Odernheim und Gau-Köngernheim. Hier entsteht ein Neubaugebiet mit rund 50 Bauplätzen für Einfamilienhäuser plus drei Bereiche, die unter anderem für Mehrfamilienhäuser und ein Wohnprojekt für betreutes Wohnen vorgesehen sind. Mit der DZ-Bank als Investor seien, so Illing, bereits entsprechende Vorverträge abgeschlossen. Im Moment sei man “mitten im Prozess”. Bis Ende des Jahres soll für das Vorhaben Baurecht bestehen. Illing betonte: “Es gibt im gesamten Rhein-Main-Gebiet großen Zuzugsdruck. Wir haben die Größe und Infrastruktur, um Wohnraum zur Verfügung stellen zu müssen”. Innenentwicklung - Im Gau-Odernheimer Ortskern gibt es Teile, die eine “besondere Aufmerksamkeit” verdienen. Als Beispiel etwa der Bereich, der unmittelbar an die Simultankirche angrenzt. Nun wolle man ein Ingenieurbüro beauftragen, sich das Zentrum genauer anzuschauen. Dadurch soll ermittelt werden, wo genau Handlungsbedarf besteht. “Dieser Prozess wird jetzt angestoßen. Das wird uns mehrere Jahre beschäftigen”, sagte Illing. Pestizidfreie Gemeinde - Auch unter diesem Schlagwort taucht das Motto für 2020 wieder auf. Denn, auf öffentlichen Straßen und auf dem Gemeindefriedhof will die Verwaltung keine Pestizide zur Unkrautbekämpfung mehr einsetzen. Um einen weiteren Beitrag gegen das Insektensterben zu leisten, sollen entlang der Bahnstraße Blühstreifen entstehen. Kindergarten Regenbogen - hier soll wahrscheinlich in den Sommerferien ein offener, überdachter Anbau errichtet werden, eine “Art Schmutzschleuse”, wie es Heiner Illing nannte. Damit soll gewährleistet sein, dass die Kinder bei Regen nicht direkt mit dreckigen Schuhen in die Einrichtung laufen. Außerdem könnten die Kleinen auch im Freien spielen, wenn das Wetter mal nicht ganz so gut ist.

Zu einem Bürgerempfang gehört auch immer, dass besonderem Einsatz im Ehrenamt gewürdigt wird: Manfred Brunn wurde mit der goldenen Ehrennadel mit Eichenlaub geehrt. Brunn saß ab 1989 im Rat, war seit 1999 SPD-Fraktionsvorsitzender, ist Vorsitzender der Naturschutzgruppe sowie Gründer und Chef der Rentnerbande. Illing sagte: “Er ist ein Ideengeber, Macher, Hans-Dampf in allen Gassen.” Ernst Schad bekam die goldene Ehrennadel der Ortsgemeinde überreicht. Schad ist seit 1994 im Rat, genauso lange Beigeordneter, seit 2014 mit dem Geschäftsbereich Bauen und Straßen. Erich Besser und Renate Volpp erhielten die silberne Ehrennadel. Besser war von 1999 bis 2019 im Rat, er sei berüchtigt für seine Ideen gewesen, “mit denen er manchen überforderte, die uns aber eigentlich immer auf die richtige Spur brachten”. Volpp ist ebenfalls seit 1999 im Rat, seit 2014 Beigeordnete mit dem Geschäftsbereich Kindergärten, Senioren und Soziales. Mit der bronzenen Nadel wurden Heike Schleef und Helmut Thomann für ihr kommunalpolitisches Engagement, u.a. 10 Jahre im Gemeinderat, ausgezeichnet. Außerdem wurden noch geehrt: Landrat a.D. Ernst Walter Görisch, Marina Hafner (Förderverein Kiga), Sandra Kafitz und Gabriele Fischer (25-jähriges Dienstjubiläum), Georg Müller und Marie-Luise Weiskopf (15 Jahre VG-Rat), Andreas Arnold (5 Jahre Gemeinderat), Jörg Pusch (Aufstellen Weihnachtsbaum), Arno Hechtelberger (Spende), Hubert Weber (Spende), Erich und Diana Wischang sowie Marco Gallo (Kinderbuchautoren) und Heiner Becker (Mosaik “Kindergarten”). Für ihr Engagement bei der (Jugend-)Feuerwehr ausgezeichnet wurden Jens Klingelhöfer, Marcus Hösel, Knut Burkhardt sowie Thomas Becker und Lothar Schenkel für 35 Jahre Dienst.

Musikalisch wurde der Nachmittag von der Kreismusikschule mit einem Saxophonquartett begleitet und als Überraschung überbrachten die Sternsinger ihren Segen und sammelten für die Jugendhilfe im Libanon fast 400€! Zum Abschluss spendierte die Ortsgemeinde noch einen Imbiss und bei einem Glas Wein fanden noch viele angeregte Gespräche statt.

Heiner Illing
Ortsbürgermeister

(Foto: Günter Petri)

 

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